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Ein drittes Gleis reicht nicht aus: Positive Signale aus Berlin für die Zukunft der Schiene – Bundesverkehrsministerium antwortet auf Appell

Post aus Berlin: Das Bundesverkehrsministerium in Person von Staatssekretär Michael Theurer stimmt den 14 Vertreterinnen und Vertretern aus Kommunen sowie Bundes- und Landespolitik weitestgehend zu. Unter anderem haben Stadtdirektor Martin Feller und Jelmstorf Bürgermeister Markus Krug als zwei der 14 Unterzeichner für die Verkehrswende und einen damit verbundenen starken Schienenverkehr in Norddeutschland für künftige Generationen geworben. Von einem „klimafreundlichen Verkehrsträger Schiene“ spricht auch der Staatssekretär in seinem Antwortschreiben. „Unser Appel ist in Berlin angekommen und wird ernst genommen“, sagen Feller und Krug. Theurer ist der Überzeugung, dass die „Schienenstruktur zweifelsfrei weiter ausgebaut werden muss“, um den klimafreundlichen Verkehrsträger Schiene mit mehr Kapazität und attraktiven Verbindungen zu stärken. Der Staatssekretär benennt explizit die Strecke zwischen Hamburg und Hannover. Bereits im Zuge der Erarbeitung des Bundesverkehrswegeplans 2030 wurde laut Theurer deutlich, dass die Ausbaukonfiguration des originären Alpha-E – ein drittes Gleis auf der Bestandsstrecke – nicht ausreichend ist, um den verkehrlichen Anforderungen insbesondere mit Blick auf die notwenige Kapazität zu genügen.

Im gemeinsamen Schreiben haben die 14 Akteure ein rechtssicheres Verfahren gefordert, um die verkehrlich beste Lösung zu finden. Rechtssicherheit ist auch dem Bundesverkehrsministerium wichtig. Deshalb sei es geboten, „alle sich aufdrängenden Varianten zur wirtschaftlichen Erreichung der verkehrlichen Ziele und folglich auch Lösungen jenseits eines bestandsnahen Streckenausbaus näher zu betrachten“. Dies schließe explizit bestandsferne (Neubaustrecken-) Varianten ein.

Sehr deutlich macht das Ministerium auch den Faktor Wirtschaftlichkeit: „Die Wirtschaftlichkeit (Nutzen-Kosten-Verhältnis größer oder gleich 1) ist dabei für eine Realisierung des Projekts aus Bundeshaushaltsmitteln in jedem Fall unabdingbar.“ Diese Voraussetzung erfüllt bisher nach Informationen der Deutschen Bahn nur eine Neubaustrecke entlang der Autobahn 7. Der Ausbau der Bestandstrecke sowie der bestandsnahe Ausbau liegen hingegen eindeutig unter dem Wert 1,0.

Laut Schreiben von Theurer besteht auf der Bahnstrecke zwischen Hamburg und Hannover allerdings auch kurz- und mittelfristig Handlungsbedarf. Der Teilabschnitt zwischen Stelle und Uelzen ist zum „überlasteten Schienenweg“ erklärt worden. Zur Abhilfe werden deshalb kleine und mittlere Maßnahmen mit vorgesehener Umsetzung im Zeitraum 2026 bis 2029 geplant. „Das ist für uns sehr wichtig, vor allem auch um den Pendlerverkehr zwischen Bad Bevensen und Hamburg und auch nach Hannover zu stärken“, sagt Feller. Er und Krug freuen sich über die Zusammenarbeit der Vertreterinnen und Vertretern aus Kommunen sowie Bundes- und Landespolitik: „Nur gemeinsam schaffen wir es, den Bahnverkehr für die kommenden 100 Jahre zu gestalten, die Verkehrswende voranzubringen und so den Klimaschutz ernst zu nehmen.“