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Bürgermeisterin gegen Atomwaffen - Bad Bevensen zeigt Flagge für den Frieden

Bürgermeisterinnen und Bürgermeister setzen am Donnerstag, 8. Juli, jedes Jahres bundesweit ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen. Auch vor dem Bad Bevenser Rathaus weht am Donnerstag die Flagge „Mayors for Peace“. Das Netzwerk „Bürgermeister für den Frieden“ setzt sich mit dieser Aktion aktuell für den im Januar in Kraft getretenen Atomwaffenverbotsvertrag ein. Die Atommächte haben den Vertrag noch nicht unterzeichnet, und auch Deutschland ist dem Verbotsvertrag bislang nicht beigetreten. „Noch immer verfügen die Atommächte über schätzungsweise 13.080 Atomwaffen. Waffenarsenale werden modernisiert und mehr Nuklearwaffen als bisher einsatzbereit gehalten. Das ist nicht hinnehmbar“, sagt Bad Bevensens Bürgermeisterin Gabriele Meyer.  Daher setzt sich die Bürgermeisterin am Flaggentag für die Abschaffung der Atomwaffen und einen Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag ein. Als ersten Schritt auf diesem Weg sollte Deutschland als Beobachter an der Vertragsstaatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag in 2022 teilnehmen.

Dieses Jahr begehen die deutschen Mayors for Peace am Flaggentag ein Doppeljubiläum: Vor 25 Jahren, am 8. Juli 1996, veröffentlichte der Internationale Gerichtshof in Den Haag ein bemerkenswertes Rechtsgutachten. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“ Damit steht das Gutachten des Internationalen Gerichtshofes gleichsam am Anfang eines „Nach-Nuklearen“ Zeitalters.

Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren.